Rehm fordert Unterlassungserklärung von Schmelzle
Im Rahmen der Kommunalwahl 2009 und zuvor kam es zu einer Vielzahl von Ehrverletzungen und geschäftsschädigenden Äußerungen in Bezug auf Stadtrat Norbert Rehm.
Besonders hervorgetan hat sich Frau Stadträtin Schmelzle. Da permanente Wiederholungsgefahr besteht wurde es notwendig, Frau Stadträtin Schmelzle zur Unterlassung aufzufordern.
Um diese unfaire, ehrverletzende und geschäftsschädigende Art der „politischen“ Auseinandersetzung zu beenden und in geordnete Bahnen zurück zu lenken ist es notwendig geworden, „Eckpfeiler“ einzuschlagen und klar zu stellen: bis hierher und nicht weiter.
Mit Schreiben vom 16.7.2007 hat Norbert Rehm die seitherige Fraktionsvorsitzende der FDP/FW-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Aalen, Frau Ilse Schmelzle, zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Bei Meidung einer Strafe von € 10.000 pro Einzelfall soll Frau Schmelzle erklären, dass Sie ehrverletzende und geschäftsschädigende Äußerungen gegen Norbert Rehm persönlich oder dessen Liste AKTIVE BÜRGER nicht mehr wiederholt.
Norbert Rehm: Da bei Frau Schmelzle leider Wiederholungsgefahr besteht, ist dieser Schritt leider unumgänglich geworden.
Sollte die bisherige Chefin der FDP/FW- Fraktion und Stadträtin Schmelzle, die Erklärung nicht bis zum 25.7.2007 abgegeben haben, erfolgt Klage auf Unterlassung. Noch zu prüfen seien Schadenersatzansprüche – so Norbert Rehm.
