„Ignoranz des Oberbürgermeisters“
Der ganz normale Menschenverstand sagt: Auch Aalen kann mehr
Aalen. (NR). Die Tagespresse berichtete am Samstag über den chaotischen Verlauf der letzten Gemeinderatssitzung . Eine harmlose Anfrage über eine lang diskutierte Frage und die Nutzung „Kunstgalerie“ im alten Rathaus.
Als typisch Gerlach`sches Chaos“ bezeichnete in einer Stellungnahme der AKTIVEN-Stadtrat Norbert Rehm den sitzungsverlauf.
Es kann – so Norbert Rehm – dahingestellt bleiben, ob die Nichtbeachtung der Gemeinderatsbeschlüsse ein „Versehen“ ist oder Teil der ganz normalen Missachtung des Gemeinderats durch die Verwaltungsspitze.
Noch schlimmer sei aber, was die Presse nicht berichtete: die unglaubliche Ignoranz, Arroganz oder die schlichte Überforderung des Oberbürgermeisters, im demokratischen Sinne auch nur eine Sitzung zu leiten.
Berichtet wird von einem „Machtwort“ des Oberbürgermeisters. Vor diesem „Machtwort“ des Oberbürgermeisters („jetzt ist Schluss, Pinkelpause“) ignoriert der OB – auch dann noch als er von der Schriftführerin darauf hingewiesen wurde – meine vorliegende Wortmeldung.
Dieser Vorgang ist mehrfach bemerkenswert:
– nachdem zuvor schon permanent die Geschäftsordnung geändert wurde, damit ich nicht so oft zu Wort komme.
- die Redezeit auf 10 Min. begrenzt wurde und dafür die Antragssteller seither 20 und 30 Minuten lange Monologe halten, ohne dass der Herr der Tagesordnung ein „Machtwort“ spricht
- viele Arbeitskreise unter Ausschluss der AKTIVEN gebildet werden und ich somit weder eine Information erhalte noch Vorschläge einbringen kann
Dies nur wenige Beispiele über die Arbeitsweise des Oberbürgermeisters, der außer solchen Chaotischen Sitzungen in Aalen ja nicht mehr in Erscheinung tritt.
Aalen hat viele Probleme- der Oberbürgermeister gehört zu den größten.
Es ist schlicht so, dass die demokratische Grundordnung im Gemeinderat nicht mehr gewährleistet ist. Der OB – bedauerlicherweise auch noch ziel- und planlos – macht was im gerade einfällt.
Dass –darunter auch wichtige Personalentscheidungen der Stadt – schon mehrfach in ganz offenkundig rechtswidriger Weise „gewählt“ wurde darf man gar nicht diskutieren, da dies ja alles im Geheimen abläuft.
Wenn nun ein gewählter Stadtrat permanent so diskriminiert wird und laufend solche Dinge ablaufen – was soll man da als engagierte AKTIVER tun?
Die Tische umschmeißen oder die
Rechtsaufsicht einschalten?
Damit die Zustände nicht noch schlimmer werden sollte der Wähler bei der Kommunalwahl ein Machtwort sprechen. Dies ist dringend notwendig.
Wer an einer besseren und zukunftsfähigen Kommunalpolitik interessiert ist kann sich bei den AKTIVEN BÜRGER unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. oder 01717703288 beteiligen.
Norbert Rehm: Auch Aalen kann mehr. Die Bürger müssen die Zukunft der Stadt jetzt selbst in die Hand nehmen.
