Neues vom Spion: Abgesetzt oder nicht?
War nun Thomas Rühl 2007 kurzzeitig Fraktionschef der „Aktiven Bürger“ oder nicht? Norbert Rehm bestreitet dies, weil er nicht anerkennt, dass Rühl und Katharina von Maillot ihn als Fraktionschef abgesetzt haben.
Obwohl dies schriftlich dokumentiert wurde und die Stadt Rehm bestätigte, dass er die Fraktion verlassen habe und diese damit ihren Fraktionsstatus verloren hat, hat Rehm eine andere Weltsicht: Er hat damals eine Aktive-Bürger-Versammlung einberufen und den anderen Räten untersagt, den Namen „Aktive Bürger“ weiter zu verwenden. Das ist rechtlich allerdings irrelevant, die Mehrheit der Fraktion entscheidet darüber, nicht eine Versammlung. Thomas Rühl kann darüber nur den Kopf schütteln: „Wie kann man nur so die Tatsachen ausblenden?“ Rehm hingegen sieht sich im Recht: „Es gab nie eine Abwahl.“ By the way noch eine Klarstellung: Linus Glaser hat nicht für die „Aktiven Bürger“, sondern für die Freien Wähler kandidiert. bin
Lockerer Umgangston im Rathaus bei einer Pressekonferenz zur Walkstraße. OB Martin Gerlach meint über die aushängenden Entwürfe zu Jutta Heim-Wenzler: „Und, für welchen sind wir?“ Später in der Ratsdebatte sagt Uschi Barth: „Es gibt Juristen und normale Menschen.“ Die Juristen im Rat, von Dr. Karl Franke über Theo Fehrenbacher und Michael Fleischer schmunzeln dazu nur. bin
Wie groß ist der Unterschied zwischen einer Diskussionsgrundlage, einer Handlungsanleitung und einem Maßnahmenkonzept? Marginal, sollte man meinen. Doch im Rat konnte man darüber 20 Minuten Spiegelfechterei im Bauausschuss betreiben. Dann muss man schon nicht über Inhalte sprechen ... bin
© Schwäbische Post 20.06.2009
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Norbert Rehms Stellungnahme
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