Gasleitung tiefer?
Der Gemeinderat fordert Ethylen-Pipeline auf 1,50 Meter Tiefe
Eigentlich schien es eine klare Sache zu sein. Doch dann setzten sich die Grünen überraschend mit ihrem Antrag durch, die Zustimmung zur Ethylen-Gaspipeline bei Dewangen doch zu verschieben. Die Stadt soll erst einmal mit dem Firmenkonsortium EPS verhandeln, die Gasleitung auf 1,50 Meter bei den Wohnhäusern im Scheurenfeld zu verlegen.
Aalen-Dewangen. Zuversichtlich ging OB Martin Gerlach die Diskussion an. „Ich verstehe die Bedanken des Ortschaftsrates Dewangen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Er selbst habe noch versucht, mit dem Landwirt zu reden. Es handelt sich um die Besitzer des Tannenhofes, über deren Grundstück sowohl die alte Trasse geht, die entlang des Wohngebietes Scheurenfeld führt, als auch die Alternative, die 80 Meter entfernt von den anderen Häusern wäre.
Die rechtliche Lage sei klar, das Regierungspräsidium habe die Alternativtrasse daher nicht zugelassen. Die Dewanger Ortsvorsteherin Margit Schmid (CDU) versuchte dann auch gar nicht, den Gemeinderat dazu zu bewegen, die von EPS vorgeschlagene Trasse zu verhindern. „Aber setzen Sie sich wenigstens dafür ein, einige zusätzliche Schieber einzubauen“, forderte sie. Zudem solle die Leitung auf 1,50 Meter Tiefe verlegt werden, wenn sie nahe an den Wohnhäusern vorbei gehe. Vorgesehen ist bislang nur ein Meter Tiefe.
Für die SPD erklärte aber Frederick Brütting, die Rechtslage sei klar: „Wenn der Gemeinderat der Trasse nicht zustimmt, wird die Stadt enteignet.“ Eine Klage dagegen habe wenig Aussicht auf Erfolg. Die Sicherheitsvorschriften seien eingehalten, dies habe das Regierungspräsidium bestätigt. Brütting: „Die Ethylen-Pipeline ist 360 Kilometer lang, es fehlen noch 6,5 Kilometer.“
Auch Harry Ulrich (FDP/FW) sagte: „Wir haben volles Verständnis für die Sorgen der Dewanger.“ Aber man sei es den Bürgern schuldig, einen Rest von Mitspracherecht zu erhalten. Und dies gehe nur, wenn man zustimme und sich nicht enteignen lasse. Er unterstütze aber das Begehren, die Trasse tiefer zu legen. Dr. Holger Fiedler (Linke/Pro Aalen) sah dies ebenso, und kritisierte das Land, dass es vorschnell der Trasse zugestimmt habe.
OB Martin Gerlach sagte zu, den Wunsch der Dewanger nach tieferer Leitung weiterzugeben.Der Einzelstadtrat Norbert Rehm (Aktive Bürger) kritisierte nun: „Alle sind irgendwie dagegen, stimmen aber dafür.“ Die Wünsche nur weiter zu geben, das habe keinen Wert: „Das können Sie vergessen.“ Und auch Michael Fleischer, der grüne Fraktionschef, hakte nach: „Wäre es nicht sinnvoller, erst die Forderung zu stellen und dann zuzustimmen?“
Der OB entgegnete: „Die Zeit werden wir nicht haben.“ Und Baubürgermeisterin Jutta Heim-Wenzler (CDU) erklärte: „Ich bin zuversichtlich, dass wir das in den Verhandlungen durchsetzen.“ EPS warte auf eine Einigung, man müsse das entscheiden. Doch nun protestierte auch Roland Ham, der Fraktionschef von Linker/Pro Aalen: „Wenn wir heute zustimmen, haben wir doch keine Druckposition mehr.“ Das Beispiel Alfdorf zeige, dass EPS nur auf Druck reagiere. Der Widerstand habe dort bereits Erfolg gehabt, so Hamm.
Gerlach appellierte noch einmal: „Was sind die Alternativen? EPS wartet schon auf uns, wenn wir heute ablehnen, werden wir enteignet.“ Doch auch CDU und SPD signalisierten Entschlossenheit. Einstimmig hat der Rat die Entscheidung vertagt.
Die rechtliche Lage sei klar, das Regierungspräsidium habe die Alternativtrasse daher nicht zugelassen. Die Dewanger Ortsvorsteherin Margit Schmid (CDU) versuchte dann auch gar nicht, den Gemeinderat dazu zu bewegen, die von EPS vorgeschlagene Trasse zu verhindern. „Aber setzen Sie sich wenigstens dafür ein, einige zusätzliche Schieber einzubauen“, forderte sie. Zudem solle die Leitung auf 1,50 Meter Tiefe verlegt werden, wenn sie nahe an den Wohnhäusern vorbei gehe. Vorgesehen ist bislang nur ein Meter Tiefe.
Für die SPD erklärte aber Frederick Brütting, die Rechtslage sei klar: „Wenn der Gemeinderat der Trasse nicht zustimmt, wird die Stadt enteignet.“ Eine Klage dagegen habe wenig Aussicht auf Erfolg. Die Sicherheitsvorschriften seien eingehalten, dies habe das Regierungspräsidium bestätigt. Brütting: „Die Ethylen-Pipeline ist 360 Kilometer lang, es fehlen noch 6,5 Kilometer.“
Auch Harry Ulrich (FDP/FW) sagte: „Wir haben volles Verständnis für die Sorgen der Dewanger.“ Aber man sei es den Bürgern schuldig, einen Rest von Mitspracherecht zu erhalten. Und dies gehe nur, wenn man zustimme und sich nicht enteignen lasse. Er unterstütze aber das Begehren, die Trasse tiefer zu legen. Dr. Holger Fiedler (Linke/Pro Aalen) sah dies ebenso, und kritisierte das Land, dass es vorschnell der Trasse zugestimmt habe.
OB Martin Gerlach sagte zu, den Wunsch der Dewanger nach tieferer Leitung weiterzugeben.Der Einzelstadtrat Norbert Rehm (Aktive Bürger) kritisierte nun: „Alle sind irgendwie dagegen, stimmen aber dafür.“ Die Wünsche nur weiter zu geben, das habe keinen Wert: „Das können Sie vergessen.“ Und auch Michael Fleischer, der grüne Fraktionschef, hakte nach: „Wäre es nicht sinnvoller, erst die Forderung zu stellen und dann zuzustimmen?“
Der OB entgegnete: „Die Zeit werden wir nicht haben.“ Und Baubürgermeisterin Jutta Heim-Wenzler (CDU) erklärte: „Ich bin zuversichtlich, dass wir das in den Verhandlungen durchsetzen.“ EPS warte auf eine Einigung, man müsse das entscheiden. Doch nun protestierte auch Roland Ham, der Fraktionschef von Linker/Pro Aalen: „Wenn wir heute zustimmen, haben wir doch keine Druckposition mehr.“ Das Beispiel Alfdorf zeige, dass EPS nur auf Druck reagiere. Der Widerstand habe dort bereits Erfolg gehabt, so Hamm.
Gerlach appellierte noch einmal: „Was sind die Alternativen? EPS wartet schon auf uns, wenn wir heute ablehnen, werden wir enteignet.“ Doch auch CDU und SPD signalisierten Entschlossenheit. Einstimmig hat der Rat die Entscheidung vertagt.
