Guten Tag, liebe Mitbürger!
Wir sind eine Bürgerbewegung für mehr Transparenz und Mitbestimmung in der Kommunalpolitik Weiterlesen
Unschuld erwiesen, Verfahren eingestellt
Nach Rücknahme des Strafbefehls Ermittlungsverfahren eingestellt. Weiterlesen
Diskussionsrunde der AKTIVEN BÜRGER
aktuelle Themen laufend diskutieren:Maßnahmenkonzept Innenstadt, Eisbahn, Abwassergebühren Weiterlesen
Stadtwerke
Norbert Rehm stellt die Grundsatzfrage: Sind die Bürger für die Stadtwerke da – oder umgekehrt? Weiterlesen
Rehm erwirkt einstweilige Verfügung
Aalen (NR) Ein Aalener Internetorgan berichtete über die Pressekonferenz der FDP-FW-Fraktion im Aalener Gemeinderat und über die konstituierende Sitzung des Kreistags. Dabei wurden ehrverletzende und geschäftsschädigende Äußerungen über den AKTIVEN Stadtrat Norbert Rehm verbreitet.
Rehm unschuldig – Kosten trägt die Staatskasse
Aalen (NR) Über Jahre gab es Meldungen über ein Strafverfahren gegen Norbert Rehm, teilweise auch in falschem Zusammenhang und mit unrichtigen Unterstellungen.In kurzer Notiz wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl zurückgezogen hat.
Rehm: Unschuld erwiesen, Verfahren eingestellt.
Aalen (nr). Nachdem die Staatsanwaltschaft am 29.6.2007 den Strafbefehlsantrag vom 25.1.2007 gegen Norbert Rehm zurückgenommen hatte erfolgte nunmehr die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Untreue.Durch Verfügung der Staatsanwaltschaft Ellwangen vom 17.7.2009 wurde das Ermittlungsverfahren wegen erwiesener Unschuld eingestellt.
Rehm fordert Unterlassungserklärung von Schmelzle
Im Rahmen der Kommunalwahl 2009 und zuvor kam es zu einer Vielzahl von Ehrverletzungen und geschäftsschädigenden Äußerungen in Bezug auf Stadtrat Norbert Rehm.
Besonders hervorgetan hat sich Frau Stadträtin Schmelzle. Da permanente Wiederholungsgefahr besteht wurde es notwendig, Frau Stadträtin Schmelzle zur Unterlassung aufzufordern.
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