Kommentar: Rehm ficht die Gemeinderatswahl an
Geschrieben von: Monika Kleber
Frau Kleber ist eine Kandidatin der GRÜNEN für die Gemeinderatswahl. Sie hat nachfolgenden Leserbrief geschrieben, die Zeitungen haben ihn nicht veröffentlicht.
Sie bat die AKTIVEN um Veröffentlichung auf unserer Homepage.
Es ist richtig, nochmals über eine Reform der Unechten Teilortswahl zu diskutieren.
Sie garantiert den Stadtbezirken ein Stimmrecht, wonach z.B. dem Stadtteil Hofen nur 0,9 Sitze im Aalener Gemeinderat zustehen, für Hofen aber zwei Sitze vorgesehen sind.
So haben 10500 Stimmen für den Einzug der beiden CDU-Kandidaten in den Gemeinderat gereicht, während 21000 Stimmen der Aktiven Bürger offensichtlich nur einen Ausgleichssitz erzielten.
Zukünftig bleibt zu fragen, ob die Sitzverteilung im Aalener Stadtrat dann dem eigentlichen Bürgerwillen entspricht und wieviel politischen Einfluss wir den Teilorten insgesamt zugestehen wollen.
Norbert Rehm hat seinen Einspruch in öffentlicher Sitzung angekündigt und begeht somit nicht ein ,,Revanchefoul von hinten", wie Dr. Karl Franke als CDU-Vorsitzender dies kommentiert.
Auch muss gefragt werden, ob das nun der neue politische Stil sein soll, wenn Franke einen berechtigten Einspruch zur Gemeinderatswahl als ,,verrückt und unanständig " bezeichnet. Warum ein Einzelstadtrat bisher keinen Anspruch auf einen Sitz in allen Sitzungsausschüssen hatte, ist schon vom demokratischen Basisverständnis nicht nachvollziehbar und so ist Rehms neuer Protest auch unter dem Gesichtspunkt zu verstehen, dass er sich eben nicht damit begnügt, den ihm gnädig gewährten Sitz in Ältestenrat und Technischem Aussschuss des Gemeinderates Aalen einzunehmen, sondern über die gerechtere Sitzverteilung der Teilorte nachdenkt.
Nachdem die konstituierende Sitzung nun auf den 17. September verschoben wurde, bleibt dem Rat vielleicht diesmal genügend Zeit, den Umfang seiner Tagesordnungspunkte zu überdenken. In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause war das Sitzungsprogramm derart gedrängt, dass die um 17 Uhr geplante Bürgerfragestunde schlichtweg entfiel.
mit freundlichen Grüßen
Monika Kleber
Sehen Sie hierzu auch:
Presseartikel: Aalener Nachrichten: Rehm ficht die Gemeinderatswahl an
Presseerklärung: Überprüfung der Gültigkeit der Gemeinderatswahl in Aalen
